Deutsche Justiz ist nicht blind!

Jusitzbehörden_2017_Germany__v1.02Die deutschen Justizbereiche sind nicht blind, sind aber an Recht und Gesetz gebunden.

In Berlin haben diverse Urteile des Bundesverfassungsgerichtes in Zusammenhang mit den tti Bereichen / Personenkreise², sowie nicht-binärer Menschen / Personen³ oftmals nicht dazu geführt, das bestehende Gesetze angepasst wurden.

Auch interessieren keine Beschwerden, Feststellungen oder Rügen von Europäischen oder Greminien der Vereinten Nationen.

Der deutsche Gesetzgeber hat das Recht, gesetzliche Regelungen fest zulegen und ist daher für die Gegebenheiten im eigenen Land verantwortlich!
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Für die Einhaltung des deutschen Version des Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) ist nicht die Bundesanwaltschaft zuständig, sondern die Justizbehörden der Länder.
Dass man dort länderübergreifende, umfangreiche Ermittlungen wegen §7 ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ einleitet, ist kaum zu erwarten.

Aus Deutschland kann aktuell kein erneutes Beschwerdeverfahren (11867/13) vor dem Europäische Gerichtshof für Menschenrechte geführt werden.

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Wer schützt nun aber deutsche Babies, Kinder vor Intersex Genitalverstümmelungen (IGM)?

Wer bereitet der Erniedrigung der TSG Beutachtung (Transsexuellengesetz (TSG)) ein Ende, sorgt für das Recht auf Selbstbestimmung und Wahrung der Grundrechte (Grundgesetz; Grundrechte Charta – Art21)?

Wer sorgt dafür, dass die Machenschaften der Krankenkassen, der Medizinischen Dienste (MDK), der Mediziner, des Gemeinsamen Bundesausschusses und deren Lobbyorganisationen ein Ende bereitet wird und die medizinische Versorgung korrekt im SGB-V verankert wird?

Wer sorgt dafür, dass Menschen die sich nicht-binär ansehen, dieses selbstbestimmt in ihren Personaldokumenten eintragen lassen wollen, es dürfen?
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Das DE Projekt fordert alle deutschen Richter, Staatsanwälte und Mitarbeiter in Justizbehörden auf, den Gegebenheiten ein Ende zu bereiten.

Wir empfehlen alle juritischen Möglichkeiten in jedem Verfahren aus zuschöpfen, und  den 18. Deutschen Bundestag und die Bundesregierung in die Pflicht zu nehmen.

Jusitzbehörden_2017_Germany__v1.02

 

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