Bundestag TSG-Gesetzesanpassung

Update  08.Mai (20:23 / 0:23pm EILMELDUNG)

Anstatt gesetzlichen Neu-Regelungen, bringt die Bundesregierung eine fragwürdige gesundheit Reform (transsexuellen Gesetz) in 18.Deutschen Bundestag ein. Eine Schande!

Wofür wurden eigentlich die Rechtsgutachten beauftragt?
Wann wird das Deutsche Institut für Menschenrechte zerstört?

Sowohl die Bundeskanzlerin Angela Merkel wie auch der Bundesminister Thomas de Maiziere sowie zahlreiche Mitglieder des 18.Deutschen Bundestag, meinen sich hinter Ihrer Immunität verstecken zu können.

Man muss ganz offen von ‚Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘ sprechen.

Das in Berlin weder Urteile des Bundesverfassungsgerichtes interessieren, noch Statements und Rügen vom Europa Parlament, vom Europarat und den Vereinten Nationen (UN), bekräftigen dieses um so mehr.

2017-05-08_0830Drucksache 18/11612 vom 22.03.2017 (Seiten 46/7)

Das DE Projekt fordert, weiterhin vom 18. Deutschen Bundestag umfangreiche gesetzliche Neu-Reglungen zu Gunsten der tti Bereiche / Personenkreise, sowie nicht-binärer Menschen / Personen.
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UPDATE
Entsprechend einem aktuell veröffentlichen Bericht bei queer.de wird Bündnis 90 / Die Grünen, am Mittwoch 10. Mai 2017 einen Gesetzentwurf vorstellen und diesen noch in dieser Legislaturperiode in den Deutschen Bundestag einbringen.

2017-05-08_1225Auszug Queer.de Bericht
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