UN-Menschenrechtsausschuss Entscheidung

UN Menschenrechtsausschuss Australien Transgender - Germany v1.02Der UN Menschenrechtsausschuss hat einem Menschen (Transgender) aus Australien, seine Rechte zugesprochen (Link).

In Deutschland hat das Bundesverfassungsgericht zahlreiche Punkte des Transsexuellengesetzes (TSG), bereits für verfassungswidrig erklärt.
Anpassungen des Gesetzestextes hat es nicht gegeben und die trump’ige Gesetzesanpassung der Bundesregierung, trotz der veröffentlichten Rechtsgutachten zeigt wie die man in der Bundesregierung zu deutschen Minderheiten steht.

Schaffen es die Mitglieder des 18. Deutsche Bundestag, des Ausschusses für Menschenrechte,  gesetzliche Neuregelungen (Link) noch in dieser Legislaturperiode zu beschließen?

CDU CSU Fraktion im Deutschen Bundestag Rede Helmut Brandt zum Transsexuellengesetz 2011 v1.02
Nach Rügen, Statement…  des Europarates, des Europarlaments, UN Frauenrechtsausschuss, Amnesty International sollte es nicht sein, dass nun auch noch der UN Menschenrechtsausschuss wegen Berlin, angerufen werden muss. Die Fakten sind auf dem Tisch!

2017-06-20_1649Die nach Art. 28 – 39 IPbpR für jeweils 4 Jahre eingesetzten Mitglieder
(wikipedia)

UN Menschenrechtsausschuss Australien Transgender - Germany v1.02

Advertisements