Ergebnis der Sondierungsgespräche

Sondierungsvereinbarung CDU SPD CSU 2018 v2.11b1200

#Sonderierungsvereinbarung #Geschlecht verboten
Nichts neues aus Berlin, weiter wie bisher – wie üblich sollen Beschlüsse aus Karlsruhe wenig – bis keine Berücksichtigung erhalten.

Das der Begriff ‚Geschlecht‘ oder gleichbedeutende Ausdrücke im Ergebnispaier [CDU pdf, SPD pdf, Handelsblatt pdf] nicht vorkommen, zeigt wofür man wohl bereit ist – auch zukünftig ein treten zu wollen.

Für Gleiche Rechte – Für deutsche Minderheiten – zumindest nicht!

2018-01-12_1241cEs stimmt wirklich – Auszug aus dem Papier [S28 pdf]

Eine öffentliche Plenarsitzung und namentliche Abstimmungen über die bereits vorliegenden, aber auch weitere Entwürfe, die auch, die Bundesregierung einbringen wird – scheint notwenig ! DB Drucksachen 18/12179, 18/12783; 75400…

Pressemitteilungen von Gruppen, Vereinen im unteren Bereich.
.

Sondierungspapier aus Jamaika Gesprächen [Handelsblatt pdf, tagesspiegel pdf].

Auszüge
[Grüne] 466 Zudem wollen wir das Transsexuellengesetz reformieren, dabei insbesondere Namen- und Personenstandsänderung erleichtern, und das Urteil Bundesverfassungsgerichts zur Intersexualität umgehend umsetzen. Zudem wollen wir einen Aktionsplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit aufstellen und konsequent umsetzen.

[FDP] 481 Zudem wollen wir das Transsexuellengesetz reformieren, dabei insbesondere Namen- und Personenstandsänderung erleichtern, und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Intersexualität umgehend umsetzen. Wir werden einen eigenständigen Aktionsplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit mit konkreten und nachprüfbaren Maßnahmen entwickeln und umsetzen, der auch die Arbeitswelt einschließt.

[FDP / CDU] 1868 Wir bekennen uns zur Universalität der Menschenrechte, zur Rechtsstaatlichkeit und zur Herrschaft des Rechts in den internationalen Beziehungen und betrachten Menschenrechte als zentrale Konstante deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Dies schließt jegliche Benachteiligung aufgrund von Religion, ethnischer Herkunft, Geschlecht oder sexueller Orientierung aus.

.


AG Arsch Huh – Arsch huh, Zäng ussenander 09.11.1992 (Chlodwigplatz Köln)

Pressemitteilungen von Organisationen

Statements während der Sondierungsgespräche [Link tti³ Beitrag]

Link zu dgti eV
2018-01-17_1531b

Link zu ATME eV Statement
2018-01-12_2006

Link zu LSVD Statement
2018-01-12_1056

Link zu Artikel bei queer.de
Droht Stillstand? Große Koalition: Sondierung ignoriert LGBTI-Fragen

.

Advertisements