Menschenrechte

60 Eingaben und immer noch keine Gleichen Rechte 2018 v1.04

#Menschenrechte
Welchen Platz die Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen zukünftig noch einnehmen kann / wird, hängt weitgehend auch von den Ergebnissen der Koalitionsverträge und entsprechender Beschlüsse im Bundestag ab.

Ein Staat der nach rund 100 Eingaben / Petitionen (Link Gesamtübersicht), einer speziell eingesetzen Interministeriellen Arbeitsgruppe, vorliegenden Rechtsgutachten und internationaler Rügen, sich verwehrt Minderheiten im eigenen Land – Menschenrechte zu gestehen zu wollen und Ihnen Gleiche Rechte verwehrt, macht sich unglaubwürdig!

Die Fortschreibung des Gesetzesentwurf aus dem DIMR Rechtsgutachten, die Gesetzesempfehlung „Gesetz zur Anerkennung und zum Schutz der Geschlechtervielfalt und Selbstbestimmung (Geschlechtervielfalts- und Selbstbestimmungsgesetz (GvielfSelbstBestG))“ liegt allen Beteiligten vor (Link Beitrag PDF).

Für Gleiche Rechte – Jedes Geschlecht verdient Respekt

60 Eingaben und immer noch keine Gleichen Rechte 2018 v1.04

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SPD-Bundestagsfraktion
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
CSU (Christlich-Soziale Union)

Familie Frauen Kinder Jugend
CDU: Saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Familienpolitikerin Nadine Schön
CSU: Parteivize Angelika Niebler, Familienpolitiker Paul Lehrieder
SPD: Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig, Ex-Generalsekretärin des Landesverbandes Baden-Württemberg Katja Mast

Innen Recht
CDU: Partei-Vize Thomas Strobl, Bundesinnenminister Thomas de Maizière Jens Spahn
CSU: Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann, CDU/CSU-Fraktionssprecher der Gruppe Inneres Stephan Mayer
SPD: Partei-Vize Ralf Stegner, Fachpolitikerin für Inneres und Recht Eva Högl

Soziales Rente Gesundheit Pflege
CDU: Saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Hermann Gröhe, Fachpolitikerin Sabine Weiss
CSU: Bayerische Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml, Fachpolitiker für Arbeit und Soziales Stephan Stracke, MdB
SPD: Ex-Arbeitsministerin Andrea Nahles, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer, Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach

Bürgerbeteiligung Stärkung der Demokratie
CDU: Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer
CSU: Generalsekretär Andreas Scheuer und Michael Frieser
SPD: Generalsekretär Lars Klingbeil

Außen Entwicklung Bundeswehr
CSU: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Außenpolitischer Sprecher der CDU/-CSU-Fraktion Jürgen Hardt
CSU: Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU), Sicherheitspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe Florian Hahn
SPD: Generalsekretär Lars Klingbeil, Fachpolitiker für Außen-, Verteidigungs- und Menschenrechtspolitik Rolf Mützenich

 

 

 

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