Thüringen setzt Zeichen

#Bundestag – Thüringen setzt Zeichen

Aktionsplan Thüringen Thüringer Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt

Die Thüringische Landesregierung hat am Dienstag das „Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt“ [pdf] im Freistaat vorgestellt. In Erfurt bezieht man klar Stellung zu Gunsten der tti³ Bereiche / Personenkreise.

Als wichtige Ziele sind anzusehen der Schutz von Intersexuellen Kindern vor nicht notwendigen medizinischen Maßnahmen.

Ferner, die Unterstützung der T-Bereiche im Gesundheitswesen, sowie eine schnelle und professionelle Behandlung.

Was zu beachten ist, dass Thüringen eine Bundesratsinitative zur Abschaffung bzw. des Transsexuellengesetzes (TSG) starten will. Dieses zeigt, das man in Berlin weiter versucht zu blockieren.

Scheinbar scheint der Beschluss 362/17 (B) des Bundesrates zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und zur Erarbeitung eines Gesetzes zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung, vom 02.06.2017 – in Berlin kaum Gehör gefunden zu haben.

Auszüge

Auszug_1

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Auszug_3b

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Auszug_4

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Presseberichte [Link queer.de]

Aktionsplan Thüringen Thüringer Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt

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SPD-Bundestagsfraktion
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
CSU (Christlich-Soziale Union)

Familie Frauen Kinder Jugend
CDU: Saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Familienpolitikerin Nadine Schön
CSU: Parteivize Angelika Niebler, Familienpolitiker Paul Lehrieder
SPD: Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns Manuela Schwesig, Ex-Generalsekretärin des Landesverbandes Baden-Württemberg Katja Mast

Innen Recht
CDU: Partei-Vize Thomas Strobl, Bundesinnenminister Thomas de Maizière Jens Spahn
CSU: Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann, CDU/CSU-Fraktionssprecher der Gruppe Inneres Stephan Mayer
SPD: Partei-Vize Ralf Stegner, Fachpolitikerin für Inneres und Recht Eva Högl

Soziales Rente Gesundheit Pflege
CDU: Saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, Gesundheitsminister Hermann Gröhe, Fachpolitikerin Sabine Weiss
CSU: Bayerische Landtagspräsidentin Barbara Stamm, Bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml, Fachpolitiker für Arbeit und Soziales Stephan Stracke, MdB
SPD: Ex-Arbeitsministerin Andrea Nahles, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz Malu Dreyer, Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach

Bürgerbeteiligung Stärkung der Demokratie
CDU: Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer
CSU: Generalsekretär Andreas Scheuer und Michael Frieser
SPD: Generalsekretär Lars Klingbeil

Außen Entwicklung Bundeswehr
CSU: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Außenpolitischer Sprecher der CDU/-CSU-Fraktion Jürgen Hardt
CSU: Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU), Sicherheitspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe Florian Hahn
SPD: Generalsekretär Lars Klingbeil, Fachpolitiker für Außen-, Verteidigungs- und Menschenrechtspolitik Rolf Mützenich

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