Verantwortung übernehmen. 177/179 Koalitionsvertrag

#KoalitionsvertragAnsatz_zur_Bewertung__v2.06Die 177/179 Seiten Versionen des Koalitionsvertrag kann man hinsichtlich rechtlicher Neuregelungen verschieden auslegen.

Dem Bundesminister des Innern Thomas de Maiziére und der geschäftsführenden Bundesregierung wird nach den Rügen durch den UN Frauenrechtsausschuss (IGM, TSG Begutachtung) empfohlen, noch zeitnah die Gesetzesempfehlung GvielfSelbstBestG VE v5.91ff zu beschließen und noch durch den Bundestag durch zu bringen.

Verantwortung übernehmen.

Die Bewertung von verschiedenen Vereinen ist sehr unterschiedlich. Auszüge aus Pressemitteilungen

ATME e.V. – Aktion Transsexualität und Menschenrecht e.V. [Link Beitrag]
…“Wir wissen, dass manche meinen, dieser Text bezöge sich auf intersexuelle Kinder. Dazu wäre anzumerken: a) es steht da aber nicht und b) es gibt auch keine „intersexuellen Kinder“ als abgeschlossene und homogene Geschlechterschublade (genauso wie es keine homogene Gruppen „Frau“ oder „Mann“ gibt). Die Absicht, unnötige Operationen nach der Geburt an Kindern, die von einem Mediziner als „uneindeutig“ einsortiert wurden, zu verhindern, muss immer den Willen des jeweiligen Kindes zum Mittelpunkt haben. Dies könnte so auch formuliert werden: „Ohne Einwilligung dürfen keine genitale Operationen an Menschen durchgeführt werden“. Aber, wie schon geschrieben: So steht das da nicht.“ …

Bundesvereinigung Trans* – BVT* [Link Beitrag]
… „Seit Jahren mahnen wir an, das deutsche Recht so zu reformieren, dass es keine Menschenrechtsverletzungen an transgeschlechtlichen Menschen mehr enthält. Im internationalen Vergleich ist Deutschland in dieser Beziehung inzwischen unglaublich rückständig. Daher fordern wir die neue Bundesregierung auf unsere Anliegen zu unterstützen und unsere Forderungen umzusetzen.„…

… „Die Trans*-Gesetzgebung zur Änderung des Vornamens und des Geschlechtseintrags muss endlich umfassend reformiert und an internationale Menschenrechtsstandards angepasst werden. Dazu gehört insbesondere die Abschaffung der Gutachtenpflicht.“ …

LSVD [Link Beitrag]
… „Versprochen wird eine eigentlich selbstverständliche Umsetzung der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zur geschlechtlichen Vielfalt. Ob damit auch die bereits ebenso dringende Reform des Transsexuellenrechts gemeint ist, bleibt unklar.“ …

Queer.de hat einen Beitrag zu umfangreicheren LSBTTI / LGBTTI Themen des Koalitionvertrages veröffentlicht [Link].

Ansatz_zur_Bewertung__v2.06.

zz_Abgleich_Koalitionsverträge__CDU-CSU__SPD__Versionen__v1.04