Koalitionsvertrag Hessen

Hessen Koalitionsvertrag v1.04vk

Der Koalitionsvertrag von CDU und Bündnis 90 / Die Grünen in Hessen wurde veröffentlicht. Nachfolgend ein paar Auszüge. [Link Koalitionsvertrag]

Positiv ist „Wir sorgen dafür, dass in Hessen alle sexuellen Orientierungen und geschlechtlichen  Identitäten respektiert und wertgeschätzt werden.“

Der Begiff ‚Genitalverstümmelungen‘ kommt zwar vor, aber nicht in Zusammenhang mit einem Verbot von Intersex-Genitalverstümmelungen (IGM).  Im Bundesrat hatte man 226/18plus für Selbstbestimmung incl. Änderungsanträge für medizinische Versorgung und IGM bislang nicht unterstützt.

„Um ein deutliches Zeichen für die Wertschätzung der hessischen Kinder und Jugendlichen zu setzen, ruft die Hessische Landesregierung im Jahr 2020 ein „Jahr der Rechte für alle Kinder“ aus.“ Ob daher das geplante Vorhaben angebracht sein wird und man dazu auch im Bundesrat 2019 agieren wird und sich um notwendige Mehrheiten bemüht, wird sich zeigen.

Nicht-binäre Menschen die nicht Trans oder Intersex Personenkreisen zugeordnet werden, werden nicht berücksichtigt. Auch ein Verbot von Trans „Heilung“ findet für eine Bundesrat-Initative keine Berücksichtigung…

Umfassende Gesetzliche Neuregelungen für ‚Geschlechtliche Vielfalt‘ und viele weitere LSB…TTI³ Q+ Themen sind wichtig und gehören eingefordert.

Hessen Koalitionsvertrag v1.04vk

2018-12-Auszüge_Koalitionsvertrag-CDU-GRÜNE-2018-Version Stand-20-12-2018 v1.04